Ja? Nein? Keine Ahnung? Was soll danach passieren? Was sollte stattdessen passieren?

    • JensSpahnpasta@feddit.org
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      ·
      20 days ago

      Der Beitrag fragt nach unserer persönlichen Meinung zum Thema. Wenn jemand auf die Frage nach Dieter Bohlens Musik “Das ist Körperverletzung und sollte verboten werden” antwortet, kann ist es auch müßig das als rechtstaatlich Fragwürdig zu bezeichnen. Vor allem, weil der Mechanismus des Verbotes ja so oder so über Bundestag und das Verfassungsgericht laufen muss und damit demokratisch und rechtstaatlich völlig ok ist.

    • 🦄🦄🦄@feddit.org
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      2
      ·
      20 days ago

      Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.